Skip to content

Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Volksbegehren "Rettet die Bienen!" 

Von Donnerstag, 31. Januar bis Mittwoch, 13. Februar, findet die bayernweite Eintragung für das Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" statt.

Wahlberechtigte müssen ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Zur Teilnahme am Volksbegehren ist nur zugelassen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein hat und stimmberechtigt ist.

 

Tragen sich mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat (derzeit rund 950.000) in die Liste ein, so gilt das Volksbegehren als rechtsgültig und wird dem Landtag unterbreitet. Ab dann ist dieser innerhalb von drei Monaten zur Behandlung verpflichtet. Nimmt die bayerische Volksvertretung den Gesetzesentwurf unverändert an, entfällt ein Volksentscheid. Eine Nichtannahme hat einen Volksentscheid zur Folge, bei dem alle Stimmberechtigten über den Gesetzesentwurf mit Ja oder Nein abstimmen können. Der Bayerische Landtag kann allerdings die Möglichkeit wahrnehmen, zusätzlich einen Alternativ-Gesetzesentwurf vorzulegen.

 

Eintragungszeiten für das Volksbegehren im Rathaus  click hier 

Eintragungsbekanntmachung  click hier

Weitere Informationen finden Sie hier:
www.volksbegehren-artenvielfalt.de

www.wahlen.bayern.de/vb-ve/index.php 

 

Kontakt

Markt Marktzeuln
Am Flecken 29
96275 Marktzeuln
Telefon 09574/6236-0

 

Veranstaltungskalender

Geoportal

Verwaltungsservice Bayern

Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN)

Beitritt Landkreis Lichtenfels zum VGN zum 1.1.2015